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Enquête-Kommission soll Einfluss des Internets untersuchen
Dem Antrag Abgeordneter verschiedener Fraktionen folgend hat der Bundestag eine Enquête-Kommission zur Analyse gesellschaftlicher Veränderungen, die durch das Internet hervorgerufen werden, eingesetzt. (Bildnachweis: pixelio.de, Rainer Sturm)Der Deutsche Bundestag hat das Expertengremium „Internet und digitale Gesellschaft“ benannt. Auf Antrag von Union, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen wurden 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige unter der Leitung des CDU-Abgeordneten Axel Fischer beauftragt, die Auswirkungen des Internets auf die Gesellschaft zu untersuchen.
Im Antrag hieß es, das Internet sei die freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsform der Welt und trage maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei. "Das Internet ist nicht länger nur eine technische Plattform, sondern entwickelt sich zu einem integralen Bestandteil des Lebens vieler Menschen, denn gesellschaftliche Veränderungen finden maßgeblich in und mit dem Internet statt."
Der Arbeitsauftrag soll die Untersuchung von Medienkompetenz, Urheberrecht, Folgen der Digitalisierung für Rundfunk und Printmedien, Grundrechte, Arbeitswelt, Verbraucherschutz beim E-Commerce und die Weiterentwicklung von E-Government-Diensten vorschreiben. Ergebnisse sollen bis 2012 vorliegen.
Mehr Informationen erhalten Sie auf der Webpräsenz des Bundestages. Der Antrag zur Einrichtung der Kommission kann als pdf-Dokument eingesehen werden.
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