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16.08.2010

Initiative Netzneutralität gegründet

Zwei Politiker aus den Reihen der SPD und der Grünen haben die Initiative Pro Netzneutralität gegründet. Die Initiative verfolgt die gesetzliche Verankerung der Netzneutralität. (Bildnachweis: Pro Netzneutralität)

Björn Böhning (SPD) und Malte Spitz (Bündnis 90/Die Grünen) sehen das freie und offene Internet als Garant für Meinungsaustausch, wirtschaftliches Wachstum und Kreativschmiede. Durch eine Aufhebung der Neutralität droht ihrer Ansicht nach die digitale gesellschaftliche Spaltung, weil der Zugang zu Wissen und Nachrichten von der individuellen finanziellen Leistungsfähigkeit abhängt. Stattdessen fordern sie einen schnelleren und konsequenteren Ausbau der Netze.

Online kann sich jeder als Unterstützer der Initiative registrieren lassen.

Auf der anderen Seite fordern die Kabelnetzbetreiber ein Ende der Neutralität, wie die Frankfurter Rundschau berichtet. Sie wollen Investitionen für den Netzausbau sicherstellen und verlangen eine Beteiligung durch die Verursacher der hohen Netzauslastung. Um das rasant wachsende Datenaufkommen noch zu bewältigen, müssen die Netzbetreiber ständig ihr Netz ausbauen. Die Investitionen in die Netze verursachen steigende Kosten, während die Einnahmen durch die zunehmende Verbreitung von Flatrate-Tarifen eher konstant bleibt.

Unter Netzneutralität versteht man den Grundsatz, dass Netzbetreiber keinen Unterschied bei den Inhalten oder Anwendungen in ihren Netzen machen oder diese aufgrund eigener Interessen beschränken dürfen.

Im Forum der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft“ können Sie zum Thema Netzneutralität mit diskutieren.

Quelle: Malte Spitz, Björn Böhning, Deutscher Bundestag, Pro Netzneutralität, Frankfurter Rundschau



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AGEV nimmt Stellung I

Keine Pflichtversicherung für Selbstständige

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales prüft im Rahmen seines Projektes "Rentendialog" auch die Versicherungspflicht für Selbstständige, um potenzieller Altersarmut vorzubeugen. Gut gemeint, aber teuflisch im Detail.

Die AGEV hat daher diese Stellungnahme an die Beteiligten geschickt und veröffentlicht.



AGEV nimmt Stellung II

GEZ-Novelle

Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird neu geregelt und das bisherige gerätebezogene Abrechnungsmodell auf eine nutzerbezogene Finanzierung umgestellt.

Nach Auffassung der AGEV dürfen kleine Unternehmen in Zukunft nicht stärker belastet werden als bisher und die Administration muss eher einfacher werden. Daher haben wir in der letzten Woche den politischen Gremien eine Stellungnahme übersandt.



Politik antwortet

GEZ-Novelle

Im Interesse ihrer Mitglieder hat die AGEV auf die Nachteile des 15. Rundfunk-änderungsstaatsvertrags aufmerksam gemacht und die Politiker haben geantwortet. Weiterlesen



Vom Vordenker zum Nachdenken

Ressourceneffizienz vervielfachen!

Die größte technische Innovationsgeschichte war die industrielle Revolution: In 150 Jahren wurde die Arbeitsproduktivität etwa verzwanzigfacht. Das hat uns riesigen Wohlstand gebracht, allerdings auch Überkonsum stimuliert.

Das heutige Problem heißt Klimastabilisierung und Ressourcenschonung. Die Antwort darauf könnte heißen: Verzwanzigfachung der Ressourcenproduktivität, mittelfristig vielleicht eine Verfünffachung.

Das kriegen wir aber nur hin, wenn wir von der industriellen Revolution lernen: die Verzwanzigfachung der Arbeitsproduktivität wäre undenkbar gewesen, wenn die Stundenlöhne nicht etwa im gleichen Umfang gestiegen wären. Ressourcen aber wurden 200 Jahre lang immer billiger. Wenn wir Energie und andere Ressourcen jedes Jahr um gerade so viel Prozent teurer machen, wie ihre Produktivität im Vorjahr gestiegen ist, erreichen wir in ca. 40 Jahren die Verfünffachung und in 100 Jahren vielleicht die Verzwanzigfachung. Praktisch alle heute sichtbaren Umwelt- und Klimaprobleme wären gelöst!

Ein Zwischenruf von Professor Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker


Unser Surf-Tipp

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