+49 228 98375-9
![info[AT SIGN]agev[DOT]de](/images/email/navigation.gif)
Erfolgreich gegen Internetsperrung
Die Deutsche Telekom hat sich erfolgreich gegen Internetsperrung durchgesetzt. Vor dem Kölner Verwaltungsgericht klagte der Konzern gegen die Anordnung der Bezirksregierung Düsseldorf, Internetseiten von ausländischen Unternehmen zu blocken. (Bildnachweis: pixelio.de, Rainer Sturm)Aus dem Ausland hatten zwei Anbieter unerlaubte Online-Sportwetten in Deutschland angeboten. Die Bezirksregierung Düsseldorf ordnete daher im Jahr 2010 deren Sperrung an.
Das Gericht stellte fest, dass die Telekom als „Access-Provider“, für den Inhalt der Domains nicht verantwortlich ist, auch wenn sie von den rechtswidrigen Inhalten Kenntnis hat. Da die Bezirksregierung die Telekom, einen von zwei großen Anbietern in Nordrhein-Westfalen, zur Sperrung aufgerufen hat, erkennt das Gericht kein schlüssiges Gesamtkonzept. Es erwecke den Eindruck der Wettbewerbsverzerrung. Die Telekom müsse sich zu Recht sorgen, als zensierter Anbieter dargestellt zu werden, wie das Gericht mitteilte.
Quelle: Verwaltungsgericht Köln
Weitere Artikel zum Thema "Recht"
Für alle, die die AGEV-
Themen näher kennenlernen und überhaupt immer auf dem Laufenden sein wollen:
Jeden Dienstag erscheint der AGEV-Newsletter, den Sie hier bestellen können.
Diesmal unter anderem:
- Spannendes zu LTE
- Neues zur GEZ
- Alles zum
AGEV-Unternehmertreff
Download Magazin Keine Pflichtversicherung für Selbstständige
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales prüft im Rahmen seines Projektes "Rentendialog" auch die Versicherungspflicht für Selbstständige, um potenzieller Altersarmut vorzubeugen. Gut gemeint, aber teuflisch im Detail.
Die AGEV hat daher diese Stellungnahme an die Beteiligten geschickt und veröffentlicht.
GEZ-Novelle
Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird neu geregelt und das bisherige gerätebezogene Abrechnungsmodell auf eine nutzerbezogene Finanzierung umgestellt.
Nach Auffassung der AGEV dürfen kleine Unternehmen in Zukunft nicht stärker belastet werden als bisher und die Administration muss eher einfacher werden. Daher haben wir in der letzten Woche den politischen Gremien eine Stellungnahme übersandt.
GEZ-Novelle
Im Interesse ihrer Mitglieder hat die AGEV auf die Nachteile des 15. Rundfunk-änderungsstaatsvertrags aufmerksam gemacht und die Politiker haben geantwortet. Weiterlesen
Ressourceneffizienz vervielfachen!
Die größte technische Innovationsgeschichte war die industrielle Revolution: In 150 Jahren wurde die Arbeitsproduktivität etwa verzwanzigfacht. Das hat uns riesigen Wohlstand gebracht, allerdings auch Überkonsum stimuliert.
Das heutige Problem heißt Klimastabilisierung und Ressourcenschonung. Die Antwort darauf könnte heißen: Verzwanzigfachung der Ressourcenproduktivität, mittelfristig vielleicht eine Verfünffachung.
Das kriegen wir aber nur hin, wenn wir von der industriellen Revolution lernen: die Verzwanzigfachung der Arbeitsproduktivität wäre undenkbar gewesen, wenn die Stundenlöhne nicht etwa im gleichen Umfang gestiegen wären. Ressourcen aber wurden 200 Jahre lang immer billiger. Wenn wir Energie und andere Ressourcen jedes Jahr um gerade so viel Prozent teurer machen, wie ihre Produktivität im Vorjahr gestiegen ist, erreichen wir in ca. 40 Jahren die Verfünffachung und in 100 Jahren vielleicht die Verzwanzigfachung. Praktisch alle heute sichtbaren Umwelt- und Klimaprobleme wären gelöst!
Ein Zwischenruf von Professor Dr. Ernst Ulrich von WeizsäckerRechner für alle Lebenslagen
Die Seite zinsen-berechnen.de bietet eine Fülle von mächtigen kleinen Rechenprogrammen, die für Kredit- und Rendite-berechnungen aller Art Hilfestellung leisten. Die umfangreiche Werbung nervt etwas, aber abgesehen davon eine sehr nützliche Seite, die für den vielen Unsinn im Netz entschädigt.
![info[AT SIGN]agev[DOT]de](/images/email/footer.gif)