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Arbeitgebervereinigung für Unternehmen
aus dem Bereich EDV und Kommunikationstechnologie e. V.

Mehr Planbarkeit beim Breitbandausbau

Der Bundestag diskutierte am vergangenen Freitag in Erster Lesung über die Modernisierung des Telekommunikationsrechts. Die Novelle soll eine Vielzahl von Verbesserungen für die digitale Infrastruktur in Deutschland bringen.

Der digitalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tankred Schipanski, äußert sich zu der Novelle so: „Wir schaffen die Voraussetzungen für einen schnelleren Gigabitausbau und das Recht auf Internet für jede Bürgerin und jeden Bürger. Damit setzen wir auch ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag um. Ferner schaffen wir mehr Planbarkeit für Kommunen bei der Planung beim Breitbandausbau. Wo in Zukunft gebaut wird, muss rechtzeitig – mindestens ein Jahr vorher – angezeigt werden. Damit reagieren wir auf die bisherige Unsicherheit, die für viele Kommunen ein Hindernis beim Breitbandausbau war.“

Stefan Sauer, zuständige Berichterstatter der Fraktion, erklärt weiter: „Bereits vor der Coronakrise war klar: Eine vernünftige Kommunikationsinfrastruktur wie das schnelle Internet gehört unverzichtbar zu unserer Daseinsvorsorge. Homeoffice und Homeschooling während der Pandemie haben dies noch einmal verdeutlicht. Durch die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, neue Planungs- und Informationsinstrumente, die Stärkung alternativer Verlegemethoden wie das Trenching oder die erweiterten Anforderungen zur Frequenzordnung werden wichtige Rahmenbedingungen geschaffen, um den Ausbau unserer digitalen Infrastruktur – Breitband und Mobilfunk – weiter voranzutreiben.“

Quelle: Presseportal.de


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23 Mio. t CO2

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