Ersticken Förder-Milliarden den Glasfaserausbau?
Der IT-Branchenverband Bitkom kritisiert, so wörtlich, „einen Förderexzess“, der den „Glasfaserausbau ersticken“ würde. Zu geringe Baukapazitäten und zu viel Bürokratie seien die größten Hürden beim Netzausbau, nicht fehlende Mittel.
Bitkom-Präsident Achim Berg sagt dazu: „Die insbesondere auf Landes- und kommunaler Ebene geforderten zusätzlichen Milliarden für den Gigabitausbau werden den Netzausbau nicht beschleunigen, sondern nur verteuern.“ Man könne einen Markt auch ersticken, wenn man ihn mit Geld zuwerfe.
Hintergrund für den wachsenden Widerstand gegen Förderung in der Branche sind die vielen Angebote von Kapitalgebern für Glasfaser, die es für die Netzbetreiber inzwischen oft günstiger, einfacher und vor allem profitabler machen, sich Geld von Investoren zu besorgen, statt gefördert auszubauen. Ausbau mit Förderverfahren dauere zwei bis drei Jahre länger, „man baut teurer und Mehreinnahmen müssen über sieben Jahre aufwendig ausgewiesen und an den Staat abgeführt werden“, erklärt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner gegenüber Golem.de. „Sie müssen eine sehr detaillierte Planung vorlegen und in zwei Drittel der Fälle macht es dann ein anderer.“
Steuermilliarden besser woanders ausgeben?
Achim Berg betont, von privaten Investoren stünden in den kommenden Jahren bis zu 50 Milliarden Euro zur Verfügung. „Diese privaten Investitionen dürfen nicht durch eine überambitionierte und letztlich kontraproduktive Förderpolitik verdrängt werden.“
Quelle: Golem.de
Weitere Artikel zum Thema "IT & Telekommunikation"
Hier geht es zum Interview