Mitglieder-Bereich | Newsletter

Arbeitgebervereinigung für Unternehmen
aus dem Bereich EDV und Kommunikationstechnologie e. V

Deklaration für Meinungsfreiheit

Das Bündnis warnt vor den „katastrophalen Folgen“ des geplanten Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Aufgrund der hohen Bußgelder für den Fall, dass fragwürdige Beiträge nicht binnen einer kurzen Frist geprüft und gelöscht werden, droht eine voreilige Zensur im Netz. Die Folgen gingen zulasten der Meinungsfreiheit, so das Bündnis. 

„Dieses Gesetz richtet mehr Schaden an, als dass es nützt. Die Politik sollte sich angesichts dieser breiten Kritik besinnen und das Gesetz in dieser Form nicht beschließen. Wir müssen verstärkt gegen Hassreden und andere Straftaten im Netz vorgehen, aber nicht auf Kosten unserer Grundrechte und unserer rechtsstaatlichen Verfahren“, erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder.

Die Deklaration des Bündnisses finden Sie hier: https://deklaration-fuer-meinungsfreiheit.de

Quelle: Bitkom e. V.


Schreiben Sie uns!
Vielen Dank für das Weiterempfehlen!

Weitere Artikel zum Thema "Politik"

Archiv Durchsuchen


DienstAGEV

Newsletter "DienstAGEV"

Für alle, die die AGEV-Themen näher kennenlernen und überhaupt immer auf dem Laufenden sein wollen:

Jeden zweiten Dienstag erscheint der AGEV-Newsletter, den Sie hier bestellen können.

Zum Archiv der Editorials des Newsletters

Aktuelles

Nächste VeranstaltungenMomentan sind keine Veranstaltungen geplant.

Berichte vergangener Veranstaltungen

267

Prozent des EU-Durchschnitts erreichte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf im Jahr 2016 in Luxemburg, ausgedrückt in Kaufkraftstandards. Das zeigen Berechnungen der europäischen Statistikbehörde Eurostat. Danach folgten Österreich und Deutschland mit 126 bzw. 123 Prozent. Das niedrigste BIP pro Kopf hatten Kroatien und Bulgarien mit gerade einmal 59 bzw. 48 Prozent des EU-Durchschnitts.