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Kommt die Digitalagentur?

Die Wirtschaft fordert seit Längerem einen Minister für die Digitalisierung. In der nächsten Legislaturperiode könnte eine Digitalagentur die Koordination übernehmen. Die Agentur ist die bevorzuge Lösung der Teilnehmer des Digitalforums. (Bildnachweis: pixabay.com)

Seit Ende 2015 treffen sich Bundestagsabgeordnete, Vertreter des Bundeskartellamts, der Bundesnetzagentur sowie der Wirtschaft und der Wissenschaft zum Austausch über Fragen der Digitalisierungspolitik. Beim 5. Fachdialog stand der „Ordnungsrahmen für die digitale Wirtschaft“ im Mittelpunkt, insbesondere der institutionelle Aspekt. Bisher ist die Digitalisierungspolitik über mehrere Ressourcen verteilt. Zur besseren Koordination der Aktivitäten sowie als Schnittstelle zwischen Politik, Wirtschaft und Gesellschaft plädiert Matthias Machnig, Staatssekretär beim Bundeswirtschaftsministerium, für eine Digitalagentur. Als Think Tank könnte sie sowohl Betriebe als auch Kommunen bei der Digitalisierung helfen und gleichzeitig den Breitbandausbau vorantreiben. Außerdem fällt ihr die Wächterrolle auf Digitalmärkten zu, kann unlauteres Verhalten ahnden und Marktteilnehmer informieren.

Die Gespräche bilden einen wichtigen Rahmen für die kommende Digitalisierungspolitik. Demnach könnte die kommende Regierung die Idee der Digitalagentur aufgreifen und aufbauen.

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie


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Prozent des EU-Durchschnitts erreichte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf im Jahr 2016 in Luxemburg, ausgedrückt in Kaufkraftstandards. Das zeigen Berechnungen der europäischen Statistikbehörde Eurostat. Danach folgten Österreich und Deutschland mit 126 bzw. 123 Prozent. Das niedrigste BIP pro Kopf hatten Kroatien und Bulgarien mit gerade einmal 59 bzw. 48 Prozent des EU-Durchschnitts.