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Kaum Fortschritt beim Breitbandausbau

Die Bundesregierung gibt bekannt, dass bisher nur ein Bruchteil der bereitstehenden Gelder für den Breitbandausbau genutzt werden. Die Grünen-Bundestagsfraktion sieht die Schuld bei Alexander Dobrindt und der Telekom.

Der Ausbau von Breitbandinternet in Deutschland geht nur sehr langsam voran. Am fehlenden Geld liegt das jedoch nicht, wie eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion nun ergeben hat. Das Problem: Von beispielsweise in Nordrhein-Westfalen 486 Millionen bereitstehenden Euro haben bisher nur 1,7 Millionen Euro Verwendung gefunden. Mögliche Gründe gibt es viele.

Telekom wehrt sich

Der Vize-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Oliver Krischer, sieht einen Teil der Schuld beim damaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt, der die Kommunen mit Anträgen und zu umfangreichen Ausschreibungen überfordert hätte. Außerdem trägt laut Krischer die Telekom Mitschuld an der Misere. Diese habe einerseits viele Ausschreibungen zum Breitbandausbau gewonnen, dann aber Verträge ausgehandelt, nach denen sie sich mit dem tatsächlichen Ausbau viel Zeit lassen kann. Andererseits habe die Telekom Pläne zu bereits verlegten Kabeln zu spät an die Kommunen weitergegeben und so den Prozess ins Stocken gebracht. Die Telekom widerspricht: Man habe im Jahr 2017 40.000 Kilometer Glasfaser verlegt und für das Jahr 2018 weitere 60.000 Kilometer geplant.

Bauverband beklagt Fachkräftemangel

Andreas Burger, Vizepräsident des Rohrleitungsbauverbandes, nennt gegenüber der Deutschen Presse-Agentur fehlende Planungskapazitäten und Fachkenntnisse in den Betrieben als Ursachen. Dies läge neben gesunkenen Beschäftigungszahlen in der Bauwirtschaft nicht zuletzt auch an den sehr aufwändigen Verfahren. So oder so: Alleine ist NRW mit seiner schlechten Quote nicht. Von bundesweit bereitgestellten 3,5 Milliarden Euro für den Breitbandausbau wurden bisher nur 13 Millionen in Anspruch genommen.

Quelle: www.golem.de


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