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Verzicht auf Digitalzölle in Gefahr

Seit über 20 Jahren besteht Einigung über einen weltweiten Verzicht auf Digitalzölle. Diese Übereinkunft könnte nun fallen, weil mindestens zwei Länder offenbar erwägen, die Verlängerung des Abkommens nicht mitzutragen.

Die „Geneva Ministerial Declaration on Global Electronic Commerce“ der Welthandelsorganisation WTO regelt einen weltweiten Verzicht auf die Erhebung von Zöllen für digitale Güter. Bisher erschien die alle zwei Jahre anstehende Verlängerung der Erklärung als reine Formsache. Diesmal jedoch droht eine Fortführung des Abkommens erstmals zu scheitern.

Weil die Bedeutung von digitalen Gütern wie Musik, E-Books, Cloud-Dienste oder Online-Games stetig steigt, wächst auch das Ungleichgewicht zwischen jenen Ländern, die besonders stark von dem Abkommen profitieren und solchen, die wenig Nutzen daraus ziehen. Von zwei dieser wenig Nutzen generierenden Staaten, die also kaum digitale Produkte erzeugen, kommt nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters nun Widerstand.

So sollen Südafrika und Indien erwägen, von dem Verzicht auf Digitalzölle abzuweichen. Unklar bleibt, wie genau entsprechende Zölle erhoben werden sollten. John Denton, Generalsekretär der internationalen Handelskammer ICC fragt: „Wie wollen Sie einen Zoll auf ein Byte erheben? Wie wollen Sie Millionen von Datenströmen aus vielfältigen Quellen, die sich täglich kreuz und quer über die Grenzen bewegen, einfangen und bemessen?“ Denton befürchtet gar eine Zerstörung des Internets.

Doch: Ein Zollsystem für digitale Güter gibt es bereits. Als bisher einziges Land hat Indonesien ein entsprechendes System ausgearbeitet. Aufgrund der bisher geltenden Übereinkunft allerdings hat das südostasiatische Land die Höhe des Zolls bisher auf ‚0‘ festgelegt. Um eine Abkehr von der bisherigen Praxis zu verhindern, haben 21 Länder nun angeboten, das Abkommen vorerst nur für sechs Monate zu verlängern.

Quelle: t3n.de


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