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Arbeitgebervereinigung für Unternehmen
aus dem Bereich EDV und Kommunikationstechnologie e. V.

Für eine faire Digitalwirtschaft

Der Bundestag hat am 14. Januar die Novelle des Wettbewerbsrechts beschlossen. Es soll Missbrauchspraktiken großer Techkonzerne effektiv entgegenwirken und dem innovativen Mittelstand mehr Entfaltungsspielraum verschaffen.

Ziel des GWB-Digitalisierungsgesetzes (Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen für ein fokussiertes, proaktives und digitales Wettbewerbsrecht 4.0 und anderer wettbewerbsrechtlicher Bestimmungen) ist es, missbräuchlichem Verhalten von Unternehmen mit überragender, marktübergreifender Bedeutung für den Wettbewerb besser entgegenzuwirken. Zugleich sollen mit spezifischen Datenzugangsregelungen Innovationen befördert und Märkte offengehalten werden. Laut Bundesregierung kann es künftig Plattformunternehmen untersagt werden, auf der Plattform Angebote von Wettbewerbern – etwa bei der Darstellung der Suchergebnisse – schlechter als eigene Angebote zu behandeln.

Monopolähnliche Strukturen verhindern

Zum Bundestagsbeschluss erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer: „Fairness im Wettbewerb und echte Wahlfreiheit für den Verbraucher sind auch im digitalen Zeitalter die Konstanten unserer Wirtschaftspolitik. Für die Durchsetzung der Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft in der digitalen Welt steht das GWB-Digitalisierungsgesetz.“ Es sei die Antwort auf teilweise monopalartigen Strukturen in der Digitalwirtschaft. Denn der funktionierende Wettbewerb auf den digitalen Märkten sei in Gefahr. Ob Suchmaschine, Onlineversand oder die sozialen Medien: Einige wenige Plattformunternehmen spielten in der Digitalwirtschaft eine herausragende Rolle, um Angebot und Nachfrage zusammenzuführen. Grundpfeiler einer funktionierenden Wirtschaft aber sei ein fairer Wettbewerb, der Innovationen hervorbringt, Monopolbildung verhindert, neuen Unternehmen eine Chance gibt und Machtmissbräuchen vorbeugt.

Quelle: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Wie sich der Digitalverband Bitkom zum GWB-Digitalisierungsgesetz äußert, lesen Sie hier.


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Die 15. Mitgliederversammlung der Arbeitgebervereinigung für Unternehmen aus dem Bereich EDV und Kommunikationstechnologie e.V. (AGEV) findet voraussichtlich am Freitag, dem 18. Juni 2021, in Bonn statt.

 

 


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Bitcoins und das Klima

23 Mio. t CO2

wurden im Jahr 2018 weltweit für die Produktion von Bitcoins die Luft geblasen, ungefähr so viel wie das Land Sri Lanka insgesamt emittiert hat.

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