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Arbeitgebervereinigung für Unternehmen
aus dem Bereich EDV und Kommunikationstechnologie e. V.

„Praxisferne“ Informationspflichten

Zu den Kabinettsbeschlüssen über digitale Inhalte, verpflichtende Software-Updates und neue Infopflichten äußert sich der Digitalverband Bitkom in einer Stellungnahme kritisch. Das Ziel sei richtig, viele Fragen verlangten aber noch Klärung.

Das Kabinett der Bundesregierung hat am 13. Januar mehrere Gesetzesvorhaben beschlossen, mit denen einerseits die EU-Richtlinie über digitale Inhalte sowie andererseits vertragliche Regelungen der EU-Modernisierungsrichtlinie umgesetzt werden sollen. Im Fokus stehen dabei neue Pflichten für Online-Marktplätze sowie erweiterte Gewährleistungen und Aktualisierungsverpflichtungen bei Software-Produkten und Geräten.

Dazu erklärt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung: „Wir beobachten mit Sorge den Trend, dass Unternehmen immer mehr Informationspflichten ohne erkennbaren Mehrwert für Verbraucher erfüllen sollen. Die neuen Informationspflichten für Betreiber von Online-Marktplätzen sind zum Teil praxisfern und in ihrer Umsetzbarkeit fragwürdig. Im Ergebnis erzeugen sie vor allem großen Mehraufwand für Unternehmen, und Verbraucher werden mit immer mehr Informationsblättern konfrontiert. Dabei gerät eines aus dem Blick: Die Digitalisierung bietet Verbrauchern einen herausragenden Souveränitätsgewinn, Angebots- und Preisvergleiche waren noch nie so einfach möglich wie heute. Es muss bei Transparenzvorgaben um Qualität statt Quantität gehen und vor allem darum, dass Verbraucher sinnvoll und verständlich informiert werden.“

Offene Fragen klären

Die Sicherheit von Geräten über Updates zu erhöhen, bewertet der Bitkom als ein richtiges Ziel. Der beschlossene Kabinettsentwurf lasse aber noch viele Fragen offen. Es bleibe völlig unklar, wie lange smarte Geräte künftig aktualisiert werden müssen. Die Erwartungshaltung der Verbraucher müsse hier mit Angebotsvielfalt und Preisstabilität in Balance gebracht werden. Lebenslange Updateverpflichtungen etwa würden zu deutlichen Preissteigerungen bei Produkten und Anwendungen führen. Letztlich würden viele günstige Produkte aus dem Markt verschwinden, die Anzahl der Hersteller abnehmen.

Quelle: Bitkom


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Bitcoins und das Klima

23 Mio. t CO2

wurden im Jahr 2018 weltweit für die Produktion von Bitcoins die Luft geblasen, ungefähr so viel wie das Land Sri Lanka insgesamt emittiert hat.

Wird durch die Nutzung von Bitcoins auf der anderen Seite auch soviel CO2 wieder eingespart? Eine spannende Frage, die zumindest zz. noch mit einem klaren Nein beantwortet werden muss.

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