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Arbeitgebervereinigung für Unternehmen
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TKG-Novelle: „Chance versäumt“

Der Bundestag hat am 22. April das Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKG-Novelle) verabschiedet. Der Bundesverband IT-Mittelstand e. V. (BITMi) sieht darin jedoch eine versäumte Chance für den zügigen Breitbandausbau.

Der IT-Mittelstand hatte sich neben vielen weiteren Akteuren von dem Vorhaben einen Turbo für die Breitbandversorgung in Deutschland erhofft. Diese Erwartungen wurden weitgehend nicht erfüllt. Ist die Auffassung des Bundesverbands IT-Mittelstand e.V. (BITMi). Nachdem spätestens die Corona-Pandemie die Defizite in der digitalen Infrastruktur schonungslos offengelegt hat, hätte aus Sicht des BITMi die Beschleunigung des Ausbaus oberste Priorität bei der Gestaltung des Gesetzes sein müssen. Hierzu erklärt Dr. Oliver Grün, Präsident des BITMi: „Viele Unternehmen des Mittelstands verarbeiten längst sehr große Datenmengen und benötigen deshalb hohe Bandbreiten, um einen globalen Markt zu bedienen. Die Frage nach Zugang zu schnellem Internet wird für diese Unternehmen immer mehr zur Standortfrage, wenn sie international anschlussfähig bleiben wollen.“

Insbesondere die bürokratischen Hürden bremsten den Ausbau in der Vergangenheit immer wieder aus. Die vom BITMi und vielen anderen im Rahmen der Beratungen geforderte Vereinfachung der Genehmigungsverfahren hätte mehr Geschwindigkeit gebracht. Diese Chance blieb aus Sicht des Verbands weitgehend ungenutzt. Zwar habe das vom BITMi grundsätzlich unterstützte „Recht auf schnelles Internet“ Einzug in die TKG-Novelle erhalten, jedoch nicht auf eine Weise, die einen zügigen Ausbau begünstigt. „Der vielfach vorgetragene Vorschlag, den Breitbandausbau durch ein nachfrageorientiertes Anreizsystem effizienter zu gestalten findet im Gesetz praktisch keinen Widerhall. Insgesamt versäumt das Gesetz die Chance, die wichtige Aufholjagd beim Breitbandausbau zu starten“, so Grün.

Quelle: Bundesverband IT-Mittelstand e. V.


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