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Arbeitgebervereinigung für Unternehmen
aus dem Bereich EDV und Kommunikationstechnologie e. V.

Politik


Honorarärzte dürfen keine Selbstständigen mehr sein

24.06.2019

Laut einer Grundsatzentscheidung des Bundessozialgerichts sind Honorarärzte, die bisher als Selbstständige vor allem in Krankenhäusern gearbeitet haben, nunmehr als Angestellte anzusehen. Ein Urteil mit weitreichenden Folgen für die Betroffenen. (Bildnachweis: pixabay.com / Free-Photos)


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Thüringen plant mehr anlasslose DSGVO-Kontrollen

23.06.2019

Die Landesdatenschutzbehörde in Thüringen möchte zukünftig mehr anlasslose Kontrollen in Unternehmen durchführen. Bei der Vorstellung des Tätigkeitsberichts heißt es, man habe seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung nicht hinreichend gegen Verstöße vorgehen können. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Grüne wollen Vernichtung von Paket-Retouren verbieten

18.06.2019

Viele im Onlinehandel gekaufte Waren werden zurückgeschickt und dann vernichtet. Das wollen die Grünen den Händlern jetzt verbieten. (Bildnachweis: pixabay.com / DarkWorkX)


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Nationale Weiterbildungsstrategie vorgestellt

16.06.2019

Gemeinsam haben das Bundesbildungsministerium und das Bundesarbeitsministerium die „Nationale Weiterbildungsstrategie“ vorgestellt. Mit zehn Handlungszielen möchte die Bundesregierung die Verfügbarkeit von Fachkräften in Deutschland sichern. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Redaktionsgeheimnis soll aufgeweicht werden

11.06.2019

Der Quellenschutz im Journalismus hat oberste Priorität und ist eine wichtige Säule der Pressefreiheit. Doch dieses hohe Gut des Schutzes ist in Gefahr. Das berichtet der Deutsche Fachjournalisten Verband (DFJV). (Bildnachweis: pixabay.com/MichaelGaida)


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Uneinigkeit bezüglich Daten von Sprachassistenten

10.06.2019

Mehreren Berichten zufolge soll dem Staat Zugang zu für Behörden wertvollen Aufzeichnungen von Geräten aus dem Smart Home gewährt werden. Während das Bundesinnenministerium bestätigt, dem gegenüber offen zu sein, kündigt die SPD Widerstand an. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Rundfunkgebühren sollen automatisch steigen

10.06.2019

Die Bundesländer beraten über eine Neugestaltung der Rundfunkgebühren. Die Höhe der Beiträge soll demnach im Rahmen eines Indexmodells automatisch angepasst werden. Weil es Bedenken aus den Ländern gibt, in denen die FDP an der Regierung beteiligt ist, könnte das Projekt aber nun vorerst scheitern. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Enquête Künstliche Intelligenz: „Wir müssen KI sicher, vertrauenswürdig und erfolgreich umsetzen“

03.06.2019

Das Thema Künstliche Intelligenz (KI) beherrscht weltweit die Zukunftsdebatten. Verantwortliche in Politik und Verwaltung müssten sich konsequent mit KI auseinandersetzen, um die digitale Transformation erfolgreich zu gestalten, fordert eco – Verband der Internetwirtschaft. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Seehofer will angeblich Verschlüsselung verbieten

01.06.2019

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) plant offenbar das Ende der verschlüsselten Messenger-Kommunikation. Entsprechende Dienstleister sollen verpflichtet werden, Unterhaltungen zu speichern und gegebenenfalls an die Behörden herauszugeben, heißt es in verschiedenen Medien. Kritik kommt sowohl aus der Opposition als auch den eigenen Reihen. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Rundfunkrat: Höhere Gebühren nicht ausschließen

01.06.2019

Um dem erstarkten Populismus Einhalt zu gebieten, müsse über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages nachgedacht werden, meint BR-Rundfunkrat Lorenz Wolf. Nur guter Journalismus könne den Scharfmachern den Wind aus den Segeln nehmen – und das koste Geld. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Handelspolitik: DIHK fordert klare Strategie

01.06.2019

Im Anschluss an die Europawahlen hat Eric Schweitzer, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) sich zu den wichtigen Zukunftsthemen für die deutsche Wirtschaft geäußert. Seiner Ansicht nach muss es vor allem bei der Handelspolitik vorangehen. (Bildnachweis: DIHK/Jens Schicke)


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Domain nur noch gegen Pass?

27.05.2019

Jeder kann sich Internetdomains sichern, ohne sich ausweisen zu müssen. Verbraucherschutzministerien wollen diese Praxis einschränken. Wer demnächst eine de-Adresse anmeldet, soll seine Identität offenbaren. (Bildnachweis: Unsplash, Kyle Glenn on Unsplash)


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AiF: Steuerliche Forschungsförderung benachteiligt Mittelstand

26.05.2019

Das Forschungsnetzwerk Mittelstand kritisiert den Beschluss des Bundeskabinetts zur steuerlichen Forschungsförderung. Kleine und mittelständische Unternehmen würden entscheidend benachteiligt werden. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Apps auf Rezept

20.05.2019

Es kommt Bewegung in die Digitalisierung des Gesundheitsbereichs. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wagt mit seinem Entwurf für ein Digitalisierungsgesetz einen neuen Anlauf, das Gesundheitswesen smarter zu gestalten. (Bildnachweis: Unsplash, Reene Fisher)


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Blockiert: Gesetz gegen Abmahnungen

13.05.2019

Abmahnwellen lassen Unternehmer hierzulande aufschrecken. Längst liegt ein Gesetz vor, dass den Abmahnmissbrauch eindämmen soll. Aufgrund von Uneinigkeit zwischen Ministerien liegt es derzeit jedoch auf Eis. Händler drängen daher auf eine schnelle Einigung. (Bildnachweis: Unsplash, Omar Sotillo Franco)


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Schulze: Digitalisierung zum Umweltschutz nutzen

11.05.2019

Bundesumweltministerin Svenja Schulze gibt dem Thema Digitalisierung einen grünen Anstrich. Auf der re:publica in Berlin wirbt die Sozialdemokratin für grünes Coden, eine Umweltdatencloud und ein Recht auf Reparatur. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Informatik als Pflichtfach an Schulen in NRW gefordert

06.05.2019

Ein breites Bündnis aus Digitalverbänden und Initiativen fordert von der NRW-Landesregierung, ihr Versprechen wahrzumachen und Informatik als Pflichtfach in NRW-Schulen zu verankern. Hintergrund ist die baldige Verabschiedung einer neuen Verordung für die Sekundarstufe I im NRW-Landtag, die unter anderem den Wechsel von G8 zu G9 vorsieht. (Bildnachweis: pixabay.com / geralt)


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Senkungen im Bildungsetat: Kritik von Lehrern an Scholz

05.05.2019

Nachdem der Weg für den Digitalpakt Schule nun endlich frei ist und fünf Milliarden Euro bis 2024 dabei helfen sollen, das deutsche Bildungssystem zukunftsfähig zu machen, hat Finanzminister Olaf Scholz Kürzungen im Bildungshaushalt angekündigt. Von Wirtschaftsvertretern und Lehrkräften kommt scharfe Kritik. (Bildnachweis: pixabay.com)


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UN: Arbeitsschutz in digitalisiertem Umfeld neu denken

05.05.2019

Weil sich der Arbeitsalltag vieler Menschen verändert, weist nun die internationale Arbeitsorganisation (ILO) der Vereinten Nationen auf gesundheitliche Risiken hin. Viele Veränderung bergen demnach ein erhöhtes Gefahrenpotenzial und erfordern eine Modernisierung von Arbeits- und Gesundheitsschutz. (Bildnachweis: pixabay.com)  


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Steuerfreie Sachzuwendungen für Arbeitnehmer erleichtern

29.04.2019

Heute dürfen Arbeitgeber ihren Beschäftigten nur 44 Euro im Monat als steuer- und sozialabgabenfreie Sachzuwendungen zukommen lassen. Also zum Beispiel einen Zuschuss zum Fintnessstudio oder zum täglichen Mittagessen. Zu wenig findet die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT). Denn solche Zuwendungen fördern die Bindung zum Unternehmen und sowie die Motivation. (Bildnachweis: Deutscher Bundestag/Thorsten Schneider)





 


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FDP stellt Mittelstandsstrategie vor

28.04.2019

Die FDP möchte eine eigene Strategie für den Mittelstand in den Bundestag einbringen. Das zuletzt heftig kritisierte Strategiepapier von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier kontern die Freien Demokraten mit ihrer „Europäischen Mittelstandsstrategie 2030“. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Rentner können sich Rückkehr in Beruf vorstellen

28.04.2019

Viele Rentner in Deutschland können sich die Rückkehr in den Beruf vorstellen. Der Verband Die Jungen Unternehmer sieht darin eine Chance vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen und fordert die Politik dazu auf, die Wünsche ernst zu nehmen. (Bildnachweis: pixabay.com)


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MIT will Arbeitszeitgesetz lockern und Bürokratie abbauen

22.04.2019

Die Wirtschaft spürbar entlasten, ohne dabei die öffentlichen Haushalte zu belasten: Das ist das Ziel eines 12-Punkte-Programms der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT). (Bildnachweis: pixabay.com)


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Online-Werbung: Quellensteuer vom Tisch

22.04.2019

Die bayerische Finanzverwaltung hat die Besteuerung von Online-Werbung geprüft. Aus dem Bayerischen Finanzministerium kam nun das Dementi. (Bildnachweis: Unsplash, Fancycrave) 


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Altmaier: Strategie mit Wirtschaftsvertretern entwickeln

21.04.2019

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier reagiert auf die deutliche Kritik an seiner Industriestrategie. Der Unionspolitiker möchte mit Vertretern des Mittelstands ins Gespräch kommen und eine Strategie eigens für kleine Unternehmen entwickeln. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Bezahlsysteme: Europa im Griff von USA und China

15.04.2019

Bei modernen Online-Bezahldiensten hinkt Europa hinterher. Der Markt wird von der amerikanischen und chinesischen Konkurrenz dominiert. Eine Abhängigkeit droht, die die Bundesbank verhindern möchte. (Bildnachweis: Unsplash, Matthew Kwong)


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IT-Sicherheit: Innenministerium will Pflicht zur Passwort-Herausgabe

13.04.2019

Das Bundesinnenministerium plant im Zuge des neuen IT-Sicherheitsgesetzes mehr Kompetenzen für die Polizei. Den Ermittlern soll es in Zukunft erlaubt sein, auf Accounts von Verdächtigen zuzugreifen und diese zur Herausgabe von Passwörtern zu zwingen. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Österreich möchte Anonymität im Internet verbieten

13.04.2019

Die österreichische Regierung plant Maßnahmen gegen die Anonymität im Internet. Ein Gesetzesvorhaben forciert eine Registrierungspflicht für die Nutzung bestimmter Internetseiten. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Selbstständige sollen per Gesetz für Rente vorsorgen

08.04.2019

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will Selbstständige per Gesetz verpflichten, für ihre Rente vorzusorgen. Sein Ministerium arbeite an einem entsprechenden Gesetzesentwurf. (Bildnachweis: Unsplash, Bruce Mars)


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Familienunternehmer werfen Altmaier Anti-Mittelstandspolitik vor

07.04.2019

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht sich harscher Kritik aus der deutschen Wirtschaft ausgesetzt. Viele Familienunternehmen lassen kein gutes Haar an der aktuellen Strategie des Ministers. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Modernes E-Government für Unternehmen

01.04.2019

Unternehmen profitieren von einer digitaleren Verwaltung, doch Ansprüche und Realität klaffen nach wie vor weit auseinander. Um die Entwicklung von Anwendungen stärker zu fokussieren, hat die Wirtschaft ihre Vorstellungen von einer digitalen Zusammenarbeit in einem Praxisleitfaden festgehalten. (Bildnachweis: Unsplash, Samuel Zeller)


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Mehr Rechte für Verfassungsschutz, BND und NSA

31.03.2019

Das Gesetz „zur Harmonisierung des Verfassungsschutzes“ soll offenbar deutlich mehr Kompetenzerweiterungen beinhalten als bisher angenommen. Auch ausländische Nachrichtendienste sollen umfassende Informationen von deutschen Behörden erhalten können. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Familienunternehmen gegen Ausgrenzung

31.03.2019

Deutsche Unternehmen setzen ein Zeichen gegen Rassismus und Ausgrenzung. Mit der Kampagne „Made in Germany – Made by Vielfalt“ beziehen 50 Familienunternehmen klar Stellung für mehr Toleranz und Weltoffenheit. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Upload-Filter sollen ausgeweitet werden

31.03.2019

Kurz nach der Verabschiedung der Urheberrechtsreform durch das Europäische Parlament möchte die EU-Kommission das Einsatzgebiet von Upload-Filtern ausweiten. Vom Bundesrat kommt unterdessen ein Vorschlag zur Bekämpfung illegaler Handlungen oder deren Vorbereitung im Internet. (Bildnachweis: pixabay.com)


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informativ

AGEV-Mitgliederversammlung

Die AGEV-Mitgliederversammlung 2019 am 10.5.ist gelaufen. Den Bericht dazu finden Sie im aktuellen AGEV magazin.

 


Nächste VeranstaltungenMomentan sind keine Veranstaltungen geplant.

Berichte vergangener Veranstaltungen

AGEV-Politik

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat heute in der Rheinischen Post angekündigt, dass er gegen Ende dieses Jahres einen „Gesetzesentwurf zur Einbeziehung der Selbstständigen in das System der Alterssicherung“ vorlegen werde und dabei Andeutungen zu seinen Plänen gemacht.


Christian Solmecke, Rechtsanwalt für Medienrecht und IT-Recht, antwortet regelmäßig auf Fragestellungen rund um das Thema DSGVO und berichtet über aktuelle Entwicklungen.

Aktuell:

weitere Informationen:  Alle Neuigkeiten zur DSGVO


Bitcoins und das Klima

23 Mio. t CO2

wurden im Jahr 2018 weltweit für die Produktion von Bitcoins die Luft geblasen, ungefähr so viel wie das Land Sri Lanka insgesamt emittiert hat.

Wird durch die Nutzung von Bitcoins auf der anderen Seite auch soviel CO2 wieder eingespart? Eine spannende Frage, die zumindest zz. noch mit einem klaren Nein beantwortet werden muss.

Quelle: Fachzeitschrift "Joule"


Altersvorsorgepflicht

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD sieht die Einführung einer Altersvorsorge-pflicht für Selbstständige vor, die nicht bereits pflichtversichert sind. Über die Bundesarbeits-gemeinschaft Selbstständigen-verbände (BAGSV) nimmt die AGEV an der Diskussion teil. 24 Berufs-/ Selbstständigenverbände und -initiativen tragen das Positionspapier mit.


Längst berichtet

Die AGEV hat schon vor Jahren auf die nächste globale Umweltkatastrophe aufmerksam gemacht. Die Redaktion "Mittelstandsperspektiven" berichtet am 20.2. über die deutsche Facette der Entwicklung.

Sand entwickelt sich zur Mangelware

Obwohl Deutschland von Natur aus viel Sand hat, entwickelt sich der Rohstoff langsam zur Mangelware. Der Zentralverband Deutsches Baugewerbe warnte bereits, dass es bei bestimmten Sandsorten schon jetzt Lieferengpässe gibt. Hintergrund des Sandmangels ist, dass kaum neue Abbaugruben entstehen dürfen, da die Sandvorkommen zumeist in Naturschutzgebieten liegen oder sich Anwohner gegen solche Projekte wehren. Laut des Unternehmerverbands Mineralische Baustoffe verbraucht jeder Deutsche rein rechnerisch ein Kilo Gestein pro Stunde.


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