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Arbeitgebervereinigung für Unternehmen
aus dem Bereich EDV und Kommunikationstechnologie e. V.

Lockerung beim Geoblocking

Der digitale Binnenmarkt wächst weiter zusammen. Demnächst wird es Händlern erschwert, Online-Käufer aus dem EU-Ausland zu blockieren oder ihnen die Ware oder Dienstleistung zu einem anderen Preis anzubieten.

Eine Umfrage unter Shop-Betreibern verdeutlicht den Handlungsbedarf. Laut dieser dürfen Kunden mit Sitz im EU-Ausland bei 63 Prozent der Händler nicht einkaufen. Vor allem elektronische Haushaltsgeräte sind vom Geoblocking betroffen. 

Nach der neuen EU-Vorschrift müssen Online-Händler Kunden aus einem anderen EU-Land genauso behandeln wie einheimische Kunden. Demnach ist es verboten, Kunden aufgrund ihres Wohnsitzes oder sogar ihres vorübergehenden Aufenthaltsortes zu blockieren oder automatisch auf eine andere Website umzuleiten. Wenn folgende Bedingungen erfüllt sind, müssen Händler sich an die Vorgaben halten:

Zielort der Bestellung
Der Gewerbetreibende weist in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Mitgliedstaat als Lieferziel aus. Oder Kunde und Verkäufer vereinbaren einen Ort zur Abholung in einem EU-Land.

Elektronische Leistung
Es handelt sich um elektronisch erbrachte, nicht urheberrechtlich geschützte Leistungen. Dazu zählen Cloud-Dienste, Data-Warehousing oder Webhosting.

Erbringung der Dienstleistung
Die erworbene Dienstleistung wird in den Räumlichkeiten des Anbieters oder an einem Standort, an dem der Anbieter tätig ist, erbracht, wie Hotelunterbringung, Sportveranstaltungen, Autovermietung sowie Eintrittskarten für Musikfestivals oder Freizeitparks.

Des Weiteren sieht die Regel vor, dass Verbraucher nicht aufgrund des Ausstellungsorts ihrer Kredit- oder Debitkarte unterschiedlich behandelt werden dürfen. 

Wichtig: Digitale urheberrechtlich geschützte Inhalte wie E-Books, Musik, Online-Spiele oder audiovisuelle und Transportdienstleistungen fallen vorerst nicht unter die neuen Regeln. Das EU-Parlament hat jedoch eine Überprüfungsklausel in das Gesetz eingebaut. Innerhalb von zwei Jahren muss die EU-Kommission den Ausschluss solcher Inhalte vom Geoblocking-Verbot erneut prüfen.

Die neue Vorschrift wird wahrscheinlich noch vor Ende 2018 in Kraft treten. Händler sollten ihre AGB und ihren Kaufprozess prüfen lassen.

Quelle: Europäisches Parlament


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Prozent des EU-Durchschnitts erreichte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf im Jahr 2016 in Luxemburg, ausgedrückt in Kaufkraftstandards. Das zeigen Berechnungen der europäischen Statistikbehörde Eurostat. Danach folgten Österreich und Deutschland mit 126 bzw. 123 Prozent. Das niedrigste BIP pro Kopf hatten Kroatien und Bulgarien mit gerade einmal 59 bzw. 48 Prozent des EU-Durchschnitts.