Mitglieder-Bereich | Newsletter

Arbeitgebervereinigung für Unternehmen
aus dem Bereich EDV und Kommunikationstechnologie e. V.

Recht


Wie ist es mit Überstunden?

15.10.2018

Allein im Jahr 2016 leisteten deutsche Angestellte 1,7 Milliarden Überstunden. Die Leistung und Vergütung der Stunden sorgen häufig für Spannungen zwischen Mitarbeitern und Arbeitgebern. Zur Vermeidung sollten Unternehmen feste Regeln zu Überstunden festlegen. (Bildnachweis: pixabay.com)

 


 weiter

Google+ verschwieg Datenleck

13.10.2018

Nach Facebook ist nun auch Google+ mit Verstößen gegen geltendes Datenschutzrecht aufgefallen. Das Soziale Netzwerk hat einen im März entdeckten wunden Punkt erst in diesem Monat öffentlich gemacht. Google hat angekündigt, die Plattform zu schließen. (Bildnachweis: pixabay.com)


 weiter

Facebook droht Milliardenstrafe

08.10.2018

Dem US-Konzern Facebook droht in Europa eine Milliardenstrafe. Nach dem neuerlich bekannt gewordenen Hack von rund 50 Millionen Facebook-Konten könnten die europaweit verschärften Datenschutzregeln erstmals ein großes Unternehmen treffen. (Bildnachweis: pixabay.com)


 weiter

Ab 2019 wieder paritätische Krankenversicherungsbeiträge

01.10.2018

Laut Entwurf des Versichertenentlastungsgesetzes sollen Arbeitnehmer und Arbeitgeber ab dem 1. Januar 2019 wieder zu gleichen Teilen den Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung leisten. Damit beteiligen sich auch die Arbeitgeber an der Finanzierung des Zusatzbeitrags, der bisher nur von den Versicherten erhoben wird. (Bildnachweis: pixabay.com)


 weiter

Belgisches Ministerium möchte Google verklagen

29.09.2018

Google hat mit seinem Dienst Google Maps inzwischen große Teile der Erde erfasst. Manche Orte sollten nach Ansicht einiger staatlicher Behörden allerdings lieber geheim bleiben. Weil Google sich dem nicht fügt, will das belgische Verteidigungsministerium den Konzern nun verklagen. (Bildnachweis: pixabay.com)


 weiter

Urteil: Prämie als Kampfmittel zulässig

24.09.2018

(Bildnachweis: pixabay.com) Bestreikte Betriebe dürfen laut Urteil ihren Angestellten eine Prämie, die sogenannte Streikbruchprämie, anbieten, um sie vom Streiken abzuhalten. 


 weiter

Betriebe umgehen häufig den Mindestlohn

22.09.2018

(Bildnachweis: pixabay.com) Der Mindestlohn in Deutschland beträgt 8,84 Euro pro Stunde. Das heißt aber nicht, dass alle Arbeitnehmer ihn auch erhalten. In zunehmender Zahl umgehen Betriebe die Zahlung des untersten erlaubten Lohnes – der Mittelstand kommt dabei vergleichsweise gut weg. 


 weiter

EU-Kommission kritisiert Widerrufsrecht

22.09.2018

(Bildnachweis: pixabay.com) Die EU-Kommission möchte möglicherweise die Rechte der Online-Händler in Fragen des Widerrufsrechts stärken. Sowohl in Sachen Wertverlust der Rückgabeware, als auch bei der Pflicht zur Kaufpreiserstattung sieht die Kommission Mängel. 


 weiter

Verpackungsregister gestartet

17.09.2018

(Bildnachweis: pixabay.com)  Wer verpackte Waren ab dem 1. Januar 2019 in den Handel bringt, muss sich im Verpackungsregister LUCID anmelden. Die Registrierung ist ab sofort möglich.


 weiter

DSGVO-Beschwerde gegen Google

16.09.2018

(Bildnachweis: pixabay.com) Browser-Entwickler Brave hat mit einer Beschwerde gegen Google für Aufsehen gesorgt. Das US-amerikanische Startup mahnt Verstöße gegen geltende Datenschutzbestimmungen in der gesamten Werbebranche an. 


 weiter

Maßnahmen gegen Abmahn-Industrie

16.09.2018

(Bildnachweis: pixabay.com) Das Bundesjustizministerium möchte den Missbrauch des Abmahnrechts stärker bekämpfen. Dazu sollen unter anderem strengere Anforderungen an Klagebefugte und eine Dokumentationspflicht eingeführt werden. Den „fliegenden Gerichtsstand“ soll es in Zukunft nicht mehr geben.


 weiter

Meinungsfreiheit steht über Facebook-Regeln

10.09.2018

(Bildnachweis: pixabay.com) Eine Kommunalpolitikerin der AfD hat vor dem Oberlandesgericht (OLG) München gegen Facebook geklagt. Das US-Unternehmen hatte einen Beitrag der Frau mit Verweis auf die eigenen Gemeinschaftsstandards entfernt. Nun gaben die Richter der Klägerin Recht und stärken damit die Stellung der freien Meinungsäußerung im Internet. 


 weiter

Überwachungsvideos dürfen lange gespeichert werden

03.09.2018

(Bildnachweis: pixabay.com) Das Bundesarbeitsgericht hat ein brisantes Urteil zur Überwachung von Arbeitnehmern gesprochen. Demnach müssen legal erstelle Aufzeichnungen nicht regelmäßig gelöscht werden. Geklagt hatte eine gekündigte Angestellte, deren Diebstahl viele Monate später durch gespeicherte Videoaufnahmen aufflog. 


 weiter

Print@Home-Gebühr unrechtmäßig

27.08.2018

(Bildnachweis: pixabay.com) Das Ticketing-Unternehmen CTS Eventim ist mit seiner Revision vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gescheitert. Geklagt hatte Eventim gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts Bremen, das die Erhebung einer Gebühr für das sogenannte Ticketdirect – also das Ausdrucken von Eintrittskarten durch den Käufer – verboten hatte. 


 weiter

Inkassoschreiben rechtens?

20.08.2018

Empfänger eines Schreibens von einem Inkassounternehmen müssen über starke Nerven verfügen. Die meisten beinhalten neben der Zahlungsaufforderung auch die Androhung gerichtlicher Schritte und Vollstreckungsmaßnahmen. Kann dies rechtens sein? (Bildnachweis: pixabay.com)


 weiter

Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner

20.08.2018

Die Freie Demokratische Partei (FDP) hat in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz von Staatstrojanern eingelegt. Man müsse Verhältnismäßigkeit zwischen Strafverfolgung und Bürgerrechten wahren. Diese sei spätestens seit der Novellierung der Rechtslage im Jahr 2017 nicht mehr gegeben. (Bildnachweis: pixabay.com)


 weiter

Vorsicht bei frei verfügbaren Fotos

13.08.2018

Schüler haben Fotos von der Webseite eines Reiseportals heruntergeladen und in einem Referat verwendet. Die Bilder waren frei verfügbar, jedoch begingen die Kinder eine Straftat. (Bildnachweis: pixabay.com)


 weiter

DSGVO: Antwort aus den USA?

06.08.2018

Die USA bereiten offenbar ein landesweit einheitliches Datenschutzgesetz vor. Unter anderem möchte die Regierung so einen Flickenteppich an Datenschutzregeln verhindern. Darüber berichtet die Washington Post. (Bildnachweis: pixabay.com)


 weiter

WLAN: Unsicherheit bleibt

30.07.2018

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil zum Thema WLAN-Störerhaftung gefällt. Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht in dem Urteil Licht und Schatten, da es nur teilweise für Rechtssicherheit sorgt, wenn Unternehmen und Händler ihren Kunden Zugang zum WLAN gewähren. (Bildnachweis: pixabay.com)


 weiter

Leichte Entwarnung für Facebookseiten

30.07.2018

Der Europäische Gerichtshof hat im Juni 2018 entschieden, dass Betreiber von Facebook-Seiten für Datenschutzverstöße mithaften, die Facebook als Plattform möglicherweise systematisch begeht. Das hatte zu einer Panikwelle unter den Betreibern geführt – nicht wenige haben Facebookseiten gelöscht. In einer ausführlichen Analyse gibt Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwenke jetzt vorsichtig Entwarnung.


 weiter

Wucherzinsen vom Finanzamt verweigern

30.07.2018

Viele haben sich schon darüber geärgert: Wer vom Finanzamt einen Steuernachzahlungsbescheid bekommt, der muss auf die rückständigen Forderungen auch noch happige Zinsen von sechs Prozent pro Jahr bezahlen. Dabei spielt es noch nicht mal eine Rolle, wann er seine Steuererklärung abgegeben hat. Die Zinsen werden auch fällig, wenn das Finanzamt mit der Bearbeitung trödelt. Das könnte jetzt anders werden. (Bildnachweis: pixabay.com)


 weiter

Wie wirkt das NetzDG?

29.07.2018

Seit fast sieben Monaten greift in Deutschland das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Google, Twitter und Facebook haben nun Zahlen zu ihrem Umgang mit dem Gesetz veröffentlicht. Dabei gibt es große Unterschiede sowohl im Melde- als auch Sperrverhalten. (Bildnachweis: pixabay.com)


 weiter

Archiv Durchsuchen


informativ

Quo vadis, Automobilindustrie?

8 Jahre

In Worten: Acht Jahre kann ein PKW, der von fossilen Treibstoffen wie Benzin oder Diesel angetrieben wird, im Durchschnitt über die Straßen fahren, bis der Kohlendioxidausstoß so groß ist wie der für die Produktion eines Akkus für einen Tesla.

Nur für den Akku. Die übrigen Emissionen kommen noch hinzu. Wenn dieser Tesla dann noch mit üblichem Strommix betankt wird, wird er über 50 Jahre fahren müssen, um den Emissionsnachteil gegenüber den Verbrennern wieder auszugleichen.

Die Automobilindustrie: unterwegs von einem Irrweg zum nächsten.


267

Prozent des EU-Durchschnitts erreichte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf im Jahr 2016 in Luxemburg, ausgedrückt in Kaufkraftstandards. Das zeigen Berechnungen der europäischen Statistikbehörde Eurostat. Danach folgten Österreich und Deutschland mit 126 bzw. 123 Prozent. Das niedrigste BIP pro Kopf hatten Kroatien und Bulgarien mit gerade einmal 59 bzw. 48 Prozent des EU-Durchschnitts.


aktuell

DienstAGEV

Newsletter "DienstAGEV"

Für alle, die die AGEV-Themen näher kennenlernen und überhaupt immer auf dem Laufenden sein wollen:

Jeden zweiten Dienstag erscheint der AGEV-Newsletter, den Sie hier bestellen können.

Zum Archiv der Editorials des Newsletters