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Arbeitgebervereinigung für Unternehmen
aus dem Bereich EDV und Kommunikationstechnologie e. V.

Recht


Vorsicht bei frei verfügbaren Fotos

13.08.2018

Schüler haben Fotos von der Webseite eines Reiseportals heruntergeladen und in einem Referat verwendet. Die Bilder waren frei verfügbar, jedoch begingen die Kinder eine Straftat. (Bildnachweis: pixabay.com)


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DSGVO: Antwort aus den USA?

06.08.2018

Die USA bereiten offenbar ein landesweit einheitliches Datenschutzgesetz vor. Unter anderem möchte die Regierung so einen Flickenteppich an Datenschutzregeln verhindern. Darüber berichtet die Washington Post. (Bildnachweis: pixabay.com)


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WLAN: Unsicherheit bleibt

30.07.2018

Der Bundesgerichtshof hat ein Urteil zum Thema WLAN-Störerhaftung gefällt. Der Handelsverband Deutschland (HDE) sieht in dem Urteil Licht und Schatten, da es nur teilweise für Rechtssicherheit sorgt, wenn Unternehmen und Händler ihren Kunden Zugang zum WLAN gewähren. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Leichte Entwarnung für Facebookseiten

30.07.2018

Der Europäische Gerichtshof hat im Juni 2018 entschieden, dass Betreiber von Facebook-Seiten für Datenschutzverstöße mithaften, die Facebook als Plattform möglicherweise systematisch begeht. Das hatte zu einer Panikwelle unter den Betreibern geführt – nicht wenige haben Facebookseiten gelöscht. In einer ausführlichen Analyse gibt Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwenke jetzt vorsichtig Entwarnung.


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Wucherzinsen vom Finanzamt verweigern

30.07.2018

Viele haben sich schon darüber geärgert: Wer vom Finanzamt einen Steuernachzahlungsbescheid bekommt, der muss auf die rückständigen Forderungen auch noch happige Zinsen von sechs Prozent pro Jahr bezahlen. Dabei spielt es noch nicht mal eine Rolle, wann er seine Steuererklärung abgegeben hat. Die Zinsen werden auch fällig, wenn das Finanzamt mit der Bearbeitung trödelt. Das könnte jetzt anders werden. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Wie wirkt das NetzDG?

29.07.2018

Seit fast sieben Monaten greift in Deutschland das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Google, Twitter und Facebook haben nun Zahlen zu ihrem Umgang mit dem Gesetz veröffentlicht. Dabei gibt es große Unterschiede sowohl im Melde- als auch Sperrverhalten. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Rechte bei Smart Home

16.07.2018

Die Steuerung von Heizkörper und Beleuchtung via Smartphone oder Sprachassistent liegen im Trend. Während Verbraucher bereits auf smarte Lösungen im Heimbereich setzen, hängt der Gesetzgeber hinterher. Ein aktueller Leitfaden beleuchtet die rechtliche Seite von Smart Home. (Bildnachweis: pixabay.com) 


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Facebook-Account gehört zum Erbe

16.07.2018

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über digitales Erbe geurteilt. Eltern hatten nach dem Tod ihrer Tochter gegen Facebook geklagt, weil die Social-Media-Plattform ihnen keinen Zugriff auf den Account des Mädchens einräumen wollte. Darüber berichtet die Verbraucherzentrale. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Recht auf Sonderurlaub

25.06.2018

Besitzen Angestellte ein Recht auf Sonderurlaub, wenn sie heiraten oder ein Familienmitglied kürzlich verstarb? Laut Gesetzgeber muss ein wichtiger persönlicher Grund für Sonderurlaub vorliegen. Doch was bedeutet dies genau für Arbeitgeber? (Bildnachweis: pixabay.com)


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DSGVO: Bilanz nach dem ersten Monat

25.06.2018

Nach vier Wochen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) klagen die Mitarbeiter der Datenschutzbehörden über eine Flut an Anfragen. Auch die Zahl der Beschwerden steigt rasant. (Bildnachweis: www.pixabay.com)


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DSGVO: Schonfrist für Unternehmer?

11.06.2018

Aufgrund der umfassenden Neuregelungen im Zuge der nun geltenden Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) möchte die Unionsfraktion Unternehmern eine Schonfrist gewähren. Ein Gesetzesentwurf sieht Maßnahmen vor, die Abmahnwellen verhindern sollen. (Bildnachweis: www.pixabay.com)


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Fanseiten-Betreiber mitverantwortlich für Datenschutz

11.06.2018

Das Erstellen einer Fanseite auf Facebook ist schnell, einfach und kostenlos. Ganz ohne Bedenken kann man diese Seiten nun aber nicht mehr führen: Ein aktuelles Gerichtsurteil nimmt sowohl Fanseiten-Betreiber, als auch Facebook in die Verantwortung. (Bildnachweis: www.pixabay.com)


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Händler müssen EU-Konto akzeptieren

04.06.2018

Händler, die im Onlineshop das Bezahlen per Lastschrift anbieten, dürfen ihren Kunden nicht vorschreiben, in welchem Euroland sie ihr Konto zu führen haben. Verbraucher können sich auf die SEPA-Verordnung berufen. (Bildnachweis: pixabay.com)


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Behörden äußern sich zur DSGVO

04.06.2018

Kurz nach Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) haben sich die Aufsichtsbehörden nun erstmalig konkreter zur Umsetzung der neuen Richtlinie geäußert. Die veröffentlichten Listen geben Auskunft über die Schwerpunkte der künftigen Prüfungen. (Bildnachweis: www.pixabay.com)


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Kein Recht auf Mobilnummer

28.05.2018

Die Richter am Thüringer Landesarbeitsgericht haben die Rechte von Arbeitnehmern gestärkt, in dem sie das Recht des Arbeitgebers auf Kenntnis der privaten Mobilfunknummer des Angestellten einschränkten. (Bildnachweis: pixabay.com)


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DSGVO: Noyb klagt gegen Google und Facebook

28.05.2018

Pünktlich zum Stichtag wird die erste Klage nach Inkrafttreten der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) eingereicht. Mit Google und Facebook trifft es die ganz Großen der Branche. (Bildnachweis: www.pixabay.com)


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Prozent des EU-Durchschnitts erreichte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf im Jahr 2016 in Luxemburg, ausgedrückt in Kaufkraftstandards. Das zeigen Berechnungen der europäischen Statistikbehörde Eurostat. Danach folgten Österreich und Deutschland mit 126 bzw. 123 Prozent. Das niedrigste BIP pro Kopf hatten Kroatien und Bulgarien mit gerade einmal 59 bzw. 48 Prozent des EU-Durchschnitts.