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Arbeitgebervereinigung für Unternehmen
aus dem Bereich EDV und Kommunikationstechnologie e. V.

So klappt die Umsetzung des neuen Datenschutzrechts

Professor Andreas Göbel erklärte in Bonn rund 60 von der AGEV und der IHK-Bonn eingeladenen Unternehmern auf kurzweilige und humorvolle Weise, wie sie die Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung (DGSVO) bis zum 25. Mai 2018 meistern können.

Am 17.01.2018 hatte die Arbeitgebervereinigung für Unternehmen aus dem Bereich EDV und Kommunikationstechnologie e. V. (AGEV) zusammen mit der IHK Bonn im Rahmen der AGEV-Veranstaltungsreihe "Unternehmertreff" zum Thema "DSGVO" eingeladen. Als Experte war der renommierte Rechtsanwalt für Informationstechnologierecht an der FH Südwestfalen, Prof. Andreas Göbel, vor Ort. Gleich zu Beginn, nach der Begrüßung durch den Vorstandvorsitzenden der AGEV, Leonhard Müller (Bild rechts), stellte Göbel klar, dass das neue Datenschutzrecht praktisch jeden Unternehmer betrifft. Ab dem 25. Mail 2018 tritt es EU-weit in Kraft. Wer bis dahin die neuen Vorgaben nicht erfüllt, dem drohen empfindliche Strafen.

Vor allem kommen neue Informations- und umfangreiche Dokumentationspflichten auf die Unternehmer zu. Darüber hinaus müssen Datenschutzerklärungen, Internetseiten und Verträge mit Mitarbeitern sowie externen Dienstleistern angepasst werden. Manch einem der anwesenden Zuhörer verschlug es fast die Sprache, angesichts der Fülle der auf den ersten Blick komplizierten Anforderungen. Viele fragten sich, was sie denn in Zukunft überhaupt noch machen dürfen. Professor Göbel konnte solche Ängste jedoch zum größten Teil beruhigen. Für fast alle Fälle zeigte er Lösungen auf, mit denen der Unternehmer auf der sicheren Seite sei.

Allerdings ließ Göbel auch durchblicken, dass er an manchen Stellen selber nicht verstehe, was das Gesetz wolle. Das sei bei einem neuen Gesetzeswerk allerdings nicht unüblich, erst die Rechtspraxis würde hier mehr Klarheit bringen. Zudem sei mit der ePrivacy-Verordnung noch ein weiteres neues Gesetz in Arbeit, welches den Datenschutz im Internet betreffe. Hier könne man weitere Klärung erwarten. Nach der Beantwortung der vielen Teilnehmerfragen stellte Göbel in seinem Fazit klar, dass dieses Gesetz zwar zunächst einmal viel Arbeit erfordere, vieles aber gleich bliebe und einiges auch besser würde. Die europaweite Harmonisierung des Datenschutzes sei auf jeden Fall für alle EU-Länder ein Fortschritt.


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Prozent des EU-Durchschnitts erreichte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf im Jahr 2016 in Luxemburg, ausgedrückt in Kaufkraftstandards. Das zeigen Berechnungen der europäischen Statistikbehörde Eurostat. Danach folgten Österreich und Deutschland mit 126 bzw. 123 Prozent. Das niedrigste BIP pro Kopf hatten Kroatien und Bulgarien mit gerade einmal 59 bzw. 48 Prozent des EU-Durchschnitts.