Chancengleichheit mit US-Big Tech gefordert

Ein Verband, der die größten europäischen Telekommunikationsbetreiber vertritt, ruft in einem Positionspapier zu stärkeren Regularien für die US-Konkurrenz auf. Sie sehen sich insbesondere durch die starke Infrastrukturbeanspruchung der Big Tech benachteiligt.

Die European Telecommunications Network Operators’ Association (ETNO), eine Industriegruppe, der die größten Telekommunikationsbetreiber in der EU angehören, fordert eine Angleichung der Wettbewerbsbedingungen an die US-Big Tech. Denn Inhalteanbieter wie Netflix und YouTube verbrauchen immer mehr Bandbreite. Die Telekommunikationsanbieter weisen darauf hin, dass sie die Investitionskosten für die Bereitstellung der Telekommunikationsinfrastruktur tragen, während Big Tech den Großteil der Gewinne einstreicht. Außerdem hätten die Telekommunikationsanbieter einen höheren Regulierungsaufwand zu tragen, argumentieren sie.

„Spezifische Anforderungen an die Vertragsdauer und -beendigung, Beschränkungen für gebündelte Angebote und die Verpflichtung, Notrufe zu übermitteln […] stellen immer noch regulatorische Diskrepanzen zwischen uns und den Kommunikationsdiensten von US Big Tech dar“, sagte Paolo Grassia, Senior Director of Public Policy bei ETNO, gegenüber Euractiv.

Die Idee einer Gebühr für Anbieter von Inhalten im Verhältnis zur Menge des von ihnen erzeugten Datenverkehrs scheint in Brüssel an Kraft verloren zu haben. Daher wenden sich die Europäische Kommission und nun auch die Telekommunikationsbetreiber der Idee eines gleichen regulatorischen Umfelds zu. „Der EU-Rechtsrahmen sollte gleiche Wettbewerbsbedingungen gewährleisten, indem er für vergleichbare Dienste die gleichen Regeln anwendet“, heißt es in dem ETNO-Dokument.

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