EU billigt neuen EU-Tech-Fonds

EU-Parlamentarier haben für die Schaffung einer Plattform für strategische Technologien für Europa (STEP) gestimmt. Diese soll einen breiteren Anwendungsbereich und mehr Finanzmittel zur Verfügung haben als der ursprüngliche Vorschlag der EU-Kommission.

Die Verordnung, die von der Kommission Ende Juni vorgestellt wurde, schlägt vor, zusätzliche Mittel für Projekte bereitzustellen, die in technologischen Schlüsselsektoren als strategisch wichtig erachtet werden: Spitzentechnologie, umweltfreundliche Technologien und Biotechnologie. Es sei „entscheidend für Europa, einen technologischen Vorsprung für die Welt von morgen zu haben“ und den Auswirkungen der groß angelegten chinesischen und amerikanischen Steuererleichterungen und Subventionspakete entgegenzuwirken, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen damals.

Der Vorschlag blieb jedoch hinter dem ursprünglichen Versprechen der Kommission zurück. Stattdessen würde STEP nach dem Vorschlag der Kommission nur bestimmte Technologieprojekte unterstützen, die von bestehenden Fonds profitieren. Hinzu kämen lediglich zehn Milliarden Euro in bar von den Mitgliedstaaten. Der neue Text sieht nun eine Aufstockung um drei Milliarden Euro zusätzlich zu den zehn Milliarden Euro der Kommission vor.

Der angenommene Vorschlag stellt nun eindeutig die Verbindung zwischen der STEP-Finanzierung und den beiden legislativen Giganten Critical Raw Materials Act (CRMA) und Net-Zero Industry Act (NZIA) her.

Mehr Informationen und Quelle: EURACTIV