Huawei und 5G: FDP fordert Fade-Out-Klausel

Ein mögliches Verbot von Huawei-Komponenten in öffentlichen 5G-Netzen in Deutschland scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Das Bundesinnenministerium sieht Sicherheitsprobleme bei den Bauteilen des chinesischen Technologiekonzerns.

„Es liegen Anhaltspunkte vor, dass ihr weiterer Einsatz die öffentliche Ordnung oder Sicherheit der Bundesrepublik voraussichtlich beeinträchtigen könnte“, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums gegenüber dem Handelsblatt zum Einsatz der Huawei-Technologie. Maximilian Funke-Kaiser von der FDP fordert daher die schnelle Umsetzung der sogenannten Fade-Out-Klausel. Diese legt einen Zeitraum fest, in dem kritische Bauteile der Mobilfunkkonzerne ausgetauscht werden müssen.

Nach Spiegel-Information geht es konkret um eine Huawei-Software, mit der die Basisstationen aus der Ferne konfiguriert und gesteuert werden können. Diese Stationen versorgen über Antennen umliegende Gebiete mit Mobilfunk. Sowohl die Telekom als auch Telefonica und Vodafone nutzen die Huawei-Basisstationen. Die Befürchtung: Über die Software könnte das Netz manipuliert oder sogar abgeschaltet werden. Bis zum Herbst soll nun entschieden werden, ob diese Komponente aus den Netzen entfernt werden muss.

Für die Netzbetreiber hätte dies Kosten in Milliardenhöhe zur Folge, denn die Basisstationen müssten komplett ausgetauscht werden. Ein Wechsel der Software reiche nicht aus. Innenministerium und Auswärtiges Amt wollen den Huawei-Bann durchsetzen, das Digitalministerium sperre sich aber noch, heißt es – vor allem wegen der hohen Kosten, aber auch, weil damit die Netzausbaupläne in Gefahr geraten würden. Telefonica verwies auf Anfrage auf lange Umtauschzeiten und erklärte, im Fall der Fälle Schadensersatzansprüche gegen den Bund zu prüfen. Die EU hat Huawei und ZTE bereits als Sicherheitsrisiko eingestuft.

Quelle: Onlinehändler News