Wie viel Digitalisierung steckt im Koalitionsvertrag?

Der Digitalverband Bitkom begrüßt die Pläne für ein eigenständiges Digitalministerium sowie die vielen digitalpolitischen Vorhaben der Regierungsparteien. Er mahnt jedoch ihre schnelle Konkretisierung und eine Klärung der Finanzierung an. Nur so könne ein echter Aufbruch gelingen.

Staatsmodernisierung, Bürokratieabbau, Wirtschaftswachstum und die Stärkung der digitalen Souveränität stehen im Fokus, was Bitkom „sehr begrüßt“. Positiv sei, dass sich digitale Vorhaben durch alle Bereiche von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft ziehen, insbesondere fänden sich im Koalitionsvertrag zahlreiche Maßnahmen zur Staatsmodernisierung und -digitalisierung sowie zum Bürokratieabbau. Der Koalitionsvertrag habe insgesamt ein hohes digitalpolitisches Ambitionsniveau. Allerdings, so betont der Digitalverband, komme es bei allen digitalen Maßnahmen darauf an, die einzelnen Vorhaben zu konkretisieren und mit den notwendigen finanziellen Mitteln zu hinterlegen, damit es nicht bei allgemeinen Absichtserklärungen bleibe.

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