Hörtipp: Data Act - Revolution in der Datenwelt?

Der Data Act soll den Zugriff auf eigene und fremde Nutzerdaten auf smarten Geräten in Echtzeit ermöglichen. Über die Herausforderungen beim Datenschutz diskutieren Dr. Thomas Schwenke und Marcus Richter mit Expertin Dr. Kristina Schreiber im Podcast “Rechtsbelehrung”.

Der „Data Act“ (Deutsch: „Datengesetz“) ist der zentrale Bestandteil der digitalen Datenstrategie der EU. Ihr Zweck ist es, den digitalen Wandel voranzutreiben und die digitale Wirtschaft zu stärken, indem Daten für Nutzer, Unternehmen oder öffentliche Stellen verfügbar gemacht werden. Gemäß den neuen Regelungen sollen Nutzer in Echtzeit auf ihre Daten zugreifen können, die beim Gebrauch vernetzter Produkte wie Smartphones, vernetzten Fahrzeugen oder Smarthome-Applikationen entstehen.

Auswirkungen des Data Acts auf die Datenverfügbarkeit

Der Data Act zielt darauf ab, umfassende Änderungen bei der Verfügbarkeit der Daten zu bewirken. Vor allem große Daten-Monopolisten wie Meta oder Google, die als sog. „Gatekeeper“ fungieren (s. dazu die Folge „Digital Markets Act: Zähmung der Tech-Giganten“ ), sind von diesen Änderungen betroffen. Sie müssen Daten bereitstellen, dürfen diese jedoch nicht für eigene Zwecke anfragen. Auch Hersteller smarter Produkte wie Apple, Bosch oder Samsung müssen die bisher selbst genutzten Daten ihrer Geräte Dritten zur Verfügung stellen.

Datenschutz und der Data Act

Die Pflicht, Nutzungsdaten bereitzustellen, steht im Konflikt mit den Datenschutzvorgaben der DSGVO. Dateninhaber, werden sich so zwischen den Herausgabepflichten des Data Acts und den Herausgabeverbot der DSGVO finden. Der Data Act bietet jedoch keine Lösung für diesen Konflikt, sondern verweist lediglich darauf, dass die DSGVO eingehalten werden muss.

Mehr über die Herausforderungen in der aktuellen Podcast-Folge „Rechtsbelehrung“