EU-Identitätsprüfung gegen Trollfabriken gefordert

Die schwedischen Sozialdemokraten fordern die EU auf, eine Identitätsüberprüfung in den sozialen Medien einzuführen, um die Erstellung von Fake-Accounts zu verhindern. Dies folgt auf die jüngsten Enthüllungen über mutmaßliche rechte Trollfabriken im Land.

Weniger als einen Monat vor den Europawahlen haben die Enthüllungen über Trollfabriken, die von seinen Koalitionspartnern betrieben werden, der Führung des schwedischen Ministerpräsidenten erheblichen Schaden zugefügt. Der schwedische Fernsehsender TV4 hatte enthüllt, dass die Kommunikationsabteilung der rechten Schwedendemokraten (SD/EKR) zahlreiche anonyme Konten benutzten, um in den sozialen Medien Inhalte zu verbreiten, die ihre Ansichten unterstützen. Dies geschah manchmal auch auf Kosten ihrer Partner aus der Regierungskoalition.

Vorschlag für Identitätsprüfung

„Die größte Partei in der Regierungskoalition wurde als Betreiber einer Trollfabrik entlarvt“, sagte die ehemalige Ministerpräsidentin Magdalena Andersson, die auch Vorsitzende der oppositionellen Sozialdemokraten ist. „Das ist eine Arbeitsweise, die an Russland erinnert und in Schweden nichts zu suchen hat“, fügte sie hinzu. Deshalb, so Andersson und die führende sozialdemokratische Europaabgeordnete Heléne Fritzon, werden sich die schwedischen Sozialdemokraten für die Einführung einer verpflichtenden Identifizierung in den sozialen Medien in der gesamten EU einsetzen.

Ihr Vorschlag besteht nicht darin, die Anonymität in den sozialen Medien zu verbieten, sondern die Identifizierung bei der Erstellung eines Kontos verpflichtend zu machen, sodass es immer mit einer Person verbunden werden kann. „Wir wollen die EU nutzen, um Fake-Accounts in sozialen Medien zu entfernen. Alle Konten müssen identifizierbar sein und mit einer Person verknüpft werden können“, erklärte Andersson.

Ansatz wird zu langsam umgesetzt

Die EU setzt sich für eine Form der digitalen Identifizierung ein, die mit sozialen Netzwerken kompatibel sein könnte. Mit der 2014 verabschiedeten Verordnung über elektronische Identifizierung, Authentifizierung und Vertrauensdienste (eIDAS) hat Brüssel die Grundlage für eine solche Online-Identifizierung geschaffen. Die Vision ist jedoch noch Monate davon entfernt, Realität zu werden. Frankreich ist bereits seit sechs Monaten auf einem eigenen Kurs, bei dem das Alter der Nutzer beim Zugriff auf pornografische Webseiten per Kreditkarte überprüft wird.

Quelle: Euractiv