EU will weniger Cookie-Popups und mehr KI-Freiheit

„Wir verwenden Cookies“ lesen Internetnutzer dauernd und müssen dann entscheiden, ob und welche sie akzeptieren möchten. Die EU-Kommission will das mit ihrem Digitalpaket ändern – und erntet Kritik.

Internetnutzer sollen nach dem Willen der EU-Kommission künftig weniger Klicks für Cookie-Einstellungen machen müssen. Trotz massiver Kritik von Datenschützern will die Behörde zudem an weitere Digitalregeln ran und etwa das europäische KI-Gesetz abschwächen, wie in Brüssel verkündet wurde.

Im Fokus des umfangreichen Pakets, das die EU-Digitalregeln vereinfachen soll, stehen besonders die Bereiche Datenschutz, Cybersicherheit und Künstliche Intelligenz (KI). Besonders aus den USA gab es zuletzt immer wieder Beschwerden wegen der europäischen Gesetzgebung. Die EU-Kommission will mit den Vorschlägen auch auf den Wunsch von Mitgliedsstaaten und Unternehmen nach Entbürokratisierung reagieren und mehr Innovationen ermöglichen – erntete dafür aber bereits heftige Kritik von Daten- und Verbraucherschützern.

Cookie-Abfragen sollen seltener werden

Beim Thema Daten will sich die EU-Kommission die seit 2018 geltende Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) vorknöpfen. Sie verpflichtet etwa Betreiber von Online-Shops oder digitalen Plattformen dazu, eine Einwilligung von Kunden oder Nutzern einzuholen, wenn ihre personenbezogenen Daten verarbeitet werden sollen. Aus der DSGVO resultieren daher auch die unpopulären Cookie-Abfragen, die beim Aufruf einer Internetseite folgen.

Trump und US-Konzerne hatten Digitalregeln kritisiert

Größere Digitalkonzerne, etwa Tiktok oder der Facebook-Konzern Meta, hatten die geltenden EU-Digitalregeln in der Vergangenheit als widersprüchlich oder wettbewerbsfeindlich bezeichnet. Angesichts mehrerer Verfahren der EU-Kommission gegen US-Konzerne –  darunter Google, Amazon, Apple oder Microsoft –  hatte auch US-Präsident Donald Trump die Vorschriften kritisiert. Die Gesetze über digitale Dienste (DSA) und digitale Märkte (DMA), auf deren Grundlage die meisten Verfahren der Kommission gegen die Konzerne laufen, bleiben von den Vorschlägen aber im Wesentlichen unberührt.

Quelle: HORIZONT