Verbraucherzentralen fordern: Klimageld an Verbraucher auszahlen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) fordert die Bundesregierung auf, die Milliarden-Einnahmen durch die CO2-Bepreisung vollständig an Privathaushalte zu erstatten. Das entspricht einer Einmalzahlung von 139 Euro pro Person.

Die Bundesregierung hat in den Jahren 2021 bis 2023 11,4 Milliarden Euro durch die CO2-Bepreisung eingenommen. Der Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) fordert, diese Summe vollständig als Klimageld an Verbraucherinnen und Verbraucher auszuzahlen. Während der CO2-Preis ab 2024 stärker steigen soll, lässt das von der Regierungskoalition versprochene Klimageld auf sich warten. Nach Berechnungen des vzbv könnten die Bürger aktuell eine Klimageld-Einmalzahlung von 139 Euro pro Person erhalten. Dadurch würde die Bundesregierung die Mehreinnahmen aus der CO2-Bepreisung (11,4 Milliarden Euro) wieder vollständig an die Bevölkerung auszahlen, wie es der vzbv fordert.

„Der CO2-Preis schafft einen Anreiz für klimaverträgliches Verhalten“, sagt Ramona Pop, Vorständin des vzbv. „Die Einnahmen aus dem CO2-Preis muss die Bundesregierung aber über ein Klimageld an alle Verbraucher:innen zurückerstatten. Sonst ist die CO2-Abgabe neben den hohen Energiepreisen eine zusätzliche finanzielle Belastung für die Menschen.“

Etwa drei Viertel der Zahlungen für die im Jahr 2021 eingeführte CO2-Bepreisung leisteten nach vzbv-Berechnungen private Haushalte. Etwa ein Viertel des Beitrags kommt von den Unternehmen, die diese Beträge aber letztlich über ihre Produktpreise indirekt an die privaten Verbraucher weitergeben.

Zum Positionspapier und der Berechnung des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V.