Warum Klimageld ein konstruktiver Beitrag ist

Schon vor zwei Jahren hat sich die AGEV in einem Schreiben an den damaligen Finanzminister Lindner und an Wirtschaftsminister Habeck für die Auszahlung des Klimageldes ausgesprochen. Ihre Forderung nach diesem marktwirtschaftlichen Ansatz im Kampf gegen die Klimakatastrophe unterstreicht die AGEV auch weiterhin. Die Argumente im Überblick.

Klimaschutz wird erfolgreich sein, wenn er sich lohnt. Deutschland kann 2045 entsprechend seinen internationalen Verpflichtungen klimaneutral sein, wenn das Ziel klar kommuniziert und der Handlungsspielraum der Wirtschaftssubjekte innerhalb eines festgelegten Rahmens nicht beschnitten wird.

Dazu gehören:

1. Ein wirksamer und langfristig fixierter CO₂-Preis über alle Sektoren.
2. Sämtliche Einnahmen daraus werden pro Kopf an die Bevölkerung zurückgezahlt, vorzugsweise im jährlich im Voraus oder monatlich bspw. über die Familienkassen der BA. Wirtschaftlich Schwächere erhalten dadurch in aller Regel mehr aus dem Topf, als sie einzahlen.
3. Die Anzahl der Länder, die sich an diesem Prozess beteiligen, sollte so hoch wie möglich sein. Ausgleichsmechanismen an den EU-Grenzen verhindern Verlagerungen CO₂-intensiver Produktion. Die Beteiligung anderer Länder ist jedoch nicht Bedingung für die nationale Umsetzung.

Die geschilderten Maßnahmen sind kostenneutral und erübrigen kostspielige und wenig treffsichere Förderprogramme und Ungerechtigkeiten. Die Mehrheit der Bundesbürger erzielt in diesem Modell sogar Überschüsse. So verbinden wir den Weg zur Treibhausgas-Neutralität mit hoher Lebensqualität und machen ihn damit auch für andere Staaten attraktiv. Ein reines Verzichtsmodell hingegen, dass den Wohlstand in unserem Land reduziert, könnte sogar negative Auswirkungen auf Nachahmer haben.

3.600 Wirtschaftswissenschaftler weltweit, u. a. 28 Nobelpreisträger in Ökonomie, wünschen sich: Kostenwahrheit bzw. Verursachergerechtigkeit für den Klimaschutz. „Wahre Kosten“ ersparen Subventionen und Bürokratiekosten. Investitionen wandern automatisch an die Stellen, die den größten Effekt für den Klimaschutz haben. Deutschland als Erfinder- und Ingenieursland wird „entfesselt“, Frustration von Unternehmern und Konsumenten verwandelt sich in aktives Tun. Die Wirtschaftssubjekte fühlen sich nicht mehr Opfer der Klimakatastrophe, sondern werden konstruktiver Teil ihrer Lösung.

Zum Nachlesen: Der Brief an Robert Habeck und Christian Lindner und die Antwort aus dem BMWK.